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Die weiche Macht

Ebola, Ukraine-Krise, Terror in Syrien und im Irak – Gefahren und Konflikte halten den deutschen Außenminister in Atem. Bleibt da noch Zeit, um sich Gedanken über Forschungsaustausch zu machen? Ein Gespräch mit Frank-Walter Steinmeier über soft power, das Humboldt-Netzwerk und darüber, weshalb die Außenwissenschaftspolitik für ihn alles andere als ein Orchideenthema ist.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier beim Besuch der Gedenkstätte Gandhi Smriti in Neu-Delhi im September 2014
Außenminister Frank-Walter Steinmeier beim Besuch der Gedenkstätte Gandhi Smriti in Neu-Delhi im September 2014 (Foto: Maja Hitij)

Kosmos: Herr Außenminister Steinmeier, Sie sind bereits zum zweiten Mal in der Bundesregierung für die Außenwissenschaftspolitik verantwortlich. Was ist heute anders als zu Beginn Ihrer ersten Amtszeit vor rund zehn Jahren?
Frank-Walter Steinmeier: Ein Blick um uns herum zeigt, dass sich die Welt verändert hat. Mehrere außenpolitische Konfliktherde gleichzeitig beschäftigen uns. In unserer Nachbarschaft in der Ukraine wütet ein Konflikt, der die Frage nach Krieg und Frieden auf unseren Kontinent zurückbringt. Im Nahen Osten gefährdet die Terrormiliz ISIS nicht nur das irakische Staatswesen, sondern den gesamten Mittleren Osten und auch uns in Europa. Und in Westafrika kämpfen die Menschen mit einem unsichtbaren Feind, der das Potenzial hat, ganze Staaten ins Chaos zu stürzen. Dass kein Staat allein derartige Krisen und Konflikte bewältigen kann, liegt auf der Hand.

Kosmos: Was bedeutet das für die deutsche Außenpolitik?
Frank-Walter Steinmeier: Für uns heißt das, dass wir unsere Aufmerksamkeit und unsere Ressourcen konzentrieren, Prioritäten festlegen und die Instrumente in unserem außenpolitischen Werkzeugkasten grundlegend überprüfen müssen.

Kosmos: Ist Außenwissenschaftspolitik angesichts dieser Herausforderungen nicht ein Orchideenthema?
Frank-Walter Steinmeier: Ganz im Gegenteil. Die Außenwissenschaftspolitik ist kein Orchideenthema, sondern beweist sich gerade in Krisenzeiten. Sie flankiert eine Außenpolitik, die sich für mehr Verständigung und friedlichen Ausgleich einsetzt. So läuft beispielsweise Syrien infolge des Konflikts Gefahr, eine gesamte Generation von Akademikern und zukünftigen Fach- und Führungskräften zu verlieren.

Kosmos: Was wollen Sie dagegen tun?
Frank-Walter Steinmeier: Das Auswärtige Amt hat beispielsweise ein mehrjähriges Maßnahmenpaket für syrische Studierende aufgelegt, das auch Stipendien vorsieht. Wir dürfen nicht zulassen, dass infolge des Syrien-Konflikts eine verlorene Generation heranwächst. Gerade die jungen Syrer werden für den Wiederaufbau und die Zukunft ihres Landes entscheidend sein. Wir wollen unseren Beitrag dazu leisten, dass für die junge Generation – und damit für ihr Land – eine Perspektive bleibt.

„Ich treffe mich gern mit Humboldtianern. Sie sind Botschafter beider Welten.“

Kosmos: Das Auswärtige Amt fördert über seine Mittlerorganisationen aber nicht nur Nachwuchs aus Krisenregionen, sondern auch erfahrene Forscher aus etablierten Wissenschaftsnationen. Welchen Platz hat die Exzellenzförderung in Ihrer Strategie?
Frank-Walter Steinmeier: Auch hier haben sich die Rahmenbedingungen verändert. So hat sich der Wettbewerb um die klügsten Köpfe weiter verschärft. Die Humboldt-Stiftung leistet einen zentralen Beitrag, um ausländische Wissenschaftler für Deutschland zu gewinnen und trägt so dazu bei, dass Deutschland auch auf diesem Feld ein angesehener Player auf der Weltbühne ist. Deutschland ist für Studierende aus dem Ausland bereits heute nach den USA und Großbritannien das drittwichtigste Gastland der Welt. Viele ausländische Institute gehen Kooperationen mit deutschen Wissenschaftseinrichtungen ein und immer mehr internationale Wissenschaftler kommen für einen Forschungsaufenthalt nach Deutschland.

Kosmos: Innerhalb der Humboldt-Familie werden daraus oft lebenslange Verbindungen. Welche Rolle spielt dieses weltweite Netzwerk für die deutsche Außenpolitik?
Frank-Walter Steinmeier: Die vielen Mitglieder der weltweit vernetzten Humboldt-Familie sind ausgezeichnete Botschafter für Exzellenz. Und wenn dies in ihren jeweiligen Heimatländern mit Deutschland verbunden wird, ist dies ein bedeutender Beitrag zur Erhaltung und Stärkung unserer soft power.

Kosmos: Sie meinen die sogenannte weiche Macht, die auf Kultur und Diplomatie setzt, im Gegensatz zur hard power, die sich ökonomischer und militärischer Mittel bedient.
Frank-Walter Steinmeier: Genau. Dass die deutsche Wissenschafts- und Forschungslandschaft weltweit hohes Ansehen genießt, trägt wesentlich zu einem positiven Deutschlandbild bei. In den letzten Jahren haben wir eine sehenswerte Bilanz, was einschlägige Umfragen zum Deutschlandbild angeht, das belegen etwa der Anholt Nation Brands Index und verschiedene BBC-Umfragen. In einer Studie des McKinsey Global Institute wird Deutschland auch als das weltweit am besten vernetzte Land identifiziert.

Kosmos: Das klingt nach einem leichten Spiel für die deutsche Imagewerbung.
Frank-Walter Steinmeier: Es gibt keinen Grund, sich auf den Lorbeeren auszuruhen. Unser Ziel muss weiterhin sein, an Deutschland interessierte Menschen von Anfang an zu begleiten: von der deutschen Schule über ein DAAD-Stipendium zum Humboldt-Stipendium und der anschließenden Betreuung der Alumni-Netzwerke.

Kosmos: Humboldtianer bekleiden in ihren Heimatländern nicht nur wichtige Positionen in der Wissenschaft, sondern oft auch in Politik und Gesellschaft ...
Frank-Walter Steinmeier: ... und sind gerade deshalb für uns auch so wichtige Ansprechpartner. Dabei kommt ihnen zugute, dass sie in ihren Ländern hervorragend verankert sind und damit nationale und regionale Zusammenhänge erkennen und artikulieren können. Dies gilt sowohl für wissenschaftliche als auch für politisch-gesellschaftliche Fragestellungen.

Kosmos: Wie nutzen Sie das Humboldt-Netzwerk konkret?
Frank-Walter Steinmeier: Zum einen ist die Humboldt-Stiftung selbst eine wichtige Schnittstelle, über die wir wertvolle Informationen aus dem Netzwerk erhalten. Zum anderen pflegen unsere Auslandsvertretungen sehr gute Kontakte zu den Humboldtianern vor Ort. Die Humboldtianer können in beide Richtungen wertvolle Impulse geben. Sie vermitteln Befindlichkeiten ihres Herkunftslandes und des Gastlandes Deutschland. Sie sind gewissermaßen Botschafter beider Welten. Auf meinen Auslandsreisen nutze ich gern die Gelegenheit, mit Humboldtianern zusammenzutreffen. Wir schätzen diesen Dialog außerordentlich. Ihre Meinungen sind uns wichtig, nicht zuletzt, weil diese unmittelbar in unsere Arbeit einfließen können.

Kosmos: Würden Sie manchmal gern das Stiftungsprinzip „Keine Quoten für Fächer oder Länder“ abschaffen, um regionale Schwerpunkte nach außenpolitischen Interessen zu setzen, etwa mehr Stipendien für politische Krisenregionen?
Frank-Walter Steinmeier: Das Exzellenzprinzip ist im Wesenskern der Stiftung verankert. Es sollte nicht aufgegeben werden, da es zu ihren wesentlichen Alleinstellungsmerkmalen gehört. Dem wird beispielsweise auch bei dem vom Auswärtigen Amt aufgelegten Sonderprogramm „Transformationspartnerschaften“ zur Intensivierung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit Ägypten, Tunesien und weiteren arabischen Ländern Rechnung getragen, in dessen Rahmen die Alexander von Humboldt-Stiftung auch Mittel für Sonderforschungsstipendien erhält.

„Syrien läuft Gefahr, eine gesamte Generation von Akademikern zu verlieren.“

Kosmos: In einem Strategiepapier Ihres Hauses aus dem Jahr 2011 heißt es, Stipendien sollten künftig anteilig von den Stipendiaten beziehungsweise ihren Herkunftsländern bezahlt werden sowie über die Beteiligung von Unternehmen. Ist dieser Ansatz noch aktuell?
Frank-Walter Steinmeier: Das Papier, das Sie ansprechen, zielt darauf ab, bei der Finanzierung von Maßnahmen, darunter auch Stipendien, noch stärker das finanzielle Engagement von Partnern zu suchen. Es geht nicht darum, die Stipendiaten selbst an der Finanzierung zu beteiligen, sondern Partnerregierungen und international operierende Unternehmen, die am akademischen Know-how des Standorts Deutschland interessiert sind, für eine Ko-Finanzierung der Stipendienprogramme zu gewinnen.

Kosmos: Konnten Sie Partner finden?
Frank-Walter Steinmeier: Durchaus. So hat beispielsweise die brasilianische Regierung ein Programm aufgelegt, das Mittel für Auslandsstipendien vorsieht und in dessen Rahmen Kooperationen mit deutschen Mittlerorganisationen eingegangen wurden. Auch die Humboldt-Stiftung setzt ja, wie Sie wissen, gemeinsam mit der brasilianischen Fördereinrichtung CAPES ein sehr erfolgreiches Programm um.

Kosmos: Wie sehen Sie die Zukunftsperspektiven der Außenwissenschaftspolitik, die in den letzten Jahren immer wieder auch Gegenstand von Sparüberlegungen war?
Frank-Walter Steinmeier: Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist und bleibt für mich eine tragende Säule der deutschen Außenpolitik. Als ich 2005 meine erste Amtszeit als Außenminister begonnen habe, war die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vollständig unterfinanziert: Das Budget betrug gerade einmal 546 Millionen Euro. Als ich das Auswärtige Amt verlassen habe, war die Ausstattung auf 726 Millionen Euro angewachsen.

Kosmos: Wird der Etat weiter steigen?
Frank-Walter Steinmeier: Für 2015 haben wir mit über 780 Millionen Euro den höchsten jemals vorgeschlagenen Regierungsentwurf für dieses Politikfeld ins Parlament eingebracht. In den Haushalten 2016 und 2017 wird die Außenwissenschaftspolitik hoffentlich merklich von dem Forschungspaket, das im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, profitieren. Gerade in einer zunehmend vernetzten Welt ohne klare Ordnung müssen wir alle Instrumente der Diplomatie nutzen. Dass Deutschland in der Welt einen guten Ruf als verlässlicher, attraktiver und starker Partner hat, ist auch das Verdienst unserer Mittlerorganisationen, nicht zuletzt im akademischen Bereich. Diese hervorragende Basis müssen wir weiter stärken und ausbauen.

Interview: Georg Scholl

aus Humboldt Kosmos 103/2014
Frank-Walter Steinmeier
Frank-Walter Steinmeier  
Foto: Dirk Bleicker

Frank-Walter Steinmeier (58) ist seit 2013 Außenminister der Bundesrepublik Deutschland. Dieses Amt hatte der SPD-Politiker bereits von 2005 bis 2009 inne. Steinmeier war zudem in der ersten Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zwischen 2007 und 2009 Vizekanzler. Schon vor seiner Zeit als Außenminister war der promovierte Jurist mit weltpolitischen Krisen befasst: Von 1999 bis 2005 war Steinmeier Chef des Bundeskanzleramtes unter Bundeskanzler Gerhard Schröder. In diese Zeit fallen die Terroranschläge vom 11. September 2001, der Einsatz der deutschen Bundeswehr in Afghanistan und der Irakkrieg 2003.

Frank-Walter Steinmeier ist Mitglied des Stiftungsrates der Humboldt-Stiftung.

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